Salzgitter. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung stand unter anderem auch die Erstellung eines Brandschutzbedarfsplans auf der Tagesordnung. Dieser geht auf einen Antrag der SPD-Ratsfraktion zurück und stand nun erstmals zur Beratung.
Die SPD fordert in ihrem Antrag die Verwaltung auf einen externen Berater zu beauftragen, einen Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Salzgitter erstellen zu lassen und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
Aus der Vorlage geht zur Beschreibung des Plans hervor: "Ein Brandschutzbedarfsplan beschreibt das durch die Gemeinde gewollte und von ihr verantwortete Sicherheitsniveau der Gemeinde. Dazu analysiert der Brandschutzbedarfsplan die in der Gemeinde vorhandenen Gefahrenpotentiale (die örtlichen Verhältnisse im Sinne des NBrandSchG) und die Fähigkeit der Feuerwehr zu ihrer Bekämpfung."
Finanzielle Umsetzbarkeit fraglich
Fachbereichsleiter Wolfram Skorczyk teilt mit, dass der Antrag bereits früher hätte kommuniziert werden müssen und er noch deutlichen Beratungsbedarf sehe. Auch aufgrund des fehlenden Plans zu Finanzierung und eventuellen Folgekosten des Projektes. Außerdem zweifelt er die generelle finanzielle Umsetzbarkeit eines Brandschutzbedarfsplans an, der von einem externen Gutachter erstellt werde. "In Salzgitter haben wir fast immer beschwerliche finanzielle Rahmenbedingungen. Es werden für diesen Plan erhebliche Ressourcenaufwendungen nötig sein. Ich möchte uns davor bewahren in ein Desaster zu geraten."
Erster Bürgermeister Stefan Klein stelle anschließend die Nachfrage, wie hoch die Kosten für ein etwaiges Projekt in etwa zu erwarten seien. Skorczyk antwortete darauf: "Das kann ich nicht sagen. die Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren (AGBF) sind für Großstädte optimiert. In Salzgitter sind diese nicht unbedingt umsetzbar."
Der Antrag wurde daraufhin zur weiteren Beratung in den nächsten Ausschuss gegeben.
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