Batteriezentrum-Absage: AfD gibt SPD eine Mitschuld

23. Juli 2019
Laut AfD hätte eine bessere Infrastruktur die Chancen auf das Batteriezentrum erhöht. Symbolfoto: regionalHeute.de
Hannover. Hat die gescheiterte Bewerbung für das Batteriezentrum in Salzgitter etwas mit dem ebenfalls gescheiterten interkommunalen Gewerbegebiet zwischen Braunschweig und Salzgitter zu tun? Die AfD im Niedersächsischen Landtag sagt "ja" und macht in einer Pressemitteilung der SPD Vorwürfe.

Im nordrhein-westfälischen Münster und nicht in Niedersachsen wird die bundeseigene Forschungsfabrik für Batterienzellenproduktion errichtet. Von niedersächsischen SPD-Politikern wie Dr. Christos Pantazis, Landtagsabgeordneter und Chef der Braunschweiger Sozialdemokraten, habe sie dafür heftige Kritik geerntet, heißt es in der AfD Pressemitteilung. „Dabei war es seine Partei und besonders sein Fraktionskollege Stefan Klein, der im entscheidenden Moment nicht für das gemeinsame Industriegebiet Salzgitter/Braunschweig stimmte, und es somit verhinderte*“, kritisiert die AfD. In diesem Projektgebiet hätten beste Bedingungen für Forschung und kommerzielle Fertigung geschaffen werden können. In Salzgitter stellten die noch vorhandenen Flächen ein deutlich schlechteres Angebot dar. „Die SPD hat somit selbst für eine weniger innovations- und industriefreundliche Aufstellung unserer Region gesorgt und die Entscheidung gegen den Standort Salzgitter selbst zu verantworten“, urteilt die AfD.

Stefan Wirtz. Foto: Privat

Rückwurf in die Zweitklassigkeit?

Dazu erklärt Stefan Wirtz, Sprecher für regionalpolitische Entwicklung und Ratsherr im Braunschweiger Stadtrat: „Herr Pantazis bemängelt hier eine wohl nicht ganz objektive Entscheidung der CDU-Ministerin, aber seine Partei hat mitverursacht, dass unsere Region für eine solche Standortwahl weniger attraktiv ist. Wieder ein Beispiel, wie Sozialdemokraten unsere Städte und unser Land in die Zweitklassigkeit zurückwerfen.“

*Anmerkung der Redaktion: Im Rat der Stadt Salzgitter hatte die Mehrheit der SPD-Abgeordneten gegen das Projekt gestimmt, einige dafür. Stefan Klein hatte sich enthalten. Beim Ergebnis von 20 zu 20 Stimmen, wäre seine Stimme entscheidend gewesen. In Braunschweig hat die SPD für das Projekt gestimmt.

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