CDA Salzgitter fordert: Krankenhausbau zum Schwerpunktthema machen

10. Mai 2018
CDA Salzgitter fordert, Krankenhausbau zum Schwerpunktthema zu machen. Symbolfoto: Nick Wenkel
Salzgitter. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft in Salzgitter (CDA) fordert die Große Koalition in Niedersachsen auf, durch ein Bündel von Maßnahmen den Krankenhausbau wieder zum Schwerpunktthema der niedersächsischen Landespolitik zu machen.

CDA-Kreisvorsitzende und Sozialpolitikerin Stefani Steckhan führt aus: „Das Land Niedersachsen ist zuständig für die Investitionsförderung der Krankenhäuser und das soll es nach dem Koalitionsvertrag im Bund auch bleiben. Wesentlicher Maßstab für die CDA ist das Leitbild einer bürgernahen, humanen, leistungsfähigen und qualitativ guten Krankenhausversorgung mit einer Trägervielfalt aus frei gemeinnützigen, kirchlichen, kommunalen und privaten Trägern. Das ist wichtig auch und gerade für die Versorgung hier vor Ort bei uns in Salzgitter.“

Derzeit gebe es eine massive Unterfinanzierung bei der Investitionsförderung auf Landesebene, die die Existenz etlicher Krankenhäuser in Frage stellt. Daher sei es aus CDA-Sicht erforderlich, umgehend die Investitionszuschüsse des Landes für den Krankenhausbau auf 240 Millionen Euro jährlich zu verdoppeln, die Kürzung der Pauschalförderung der Krankenhäuser rückgängig zu machen, ein Sonderinvestitionsprogramm „Digitalisierung im Krankenhaus“ aufzulegen und festzulegen, dass die sog. planungsrelevanten Qualitätsindikatoren erst durch eine Verordnung des Sozialministeriums nach vorheriger Beteiligung des Krankenhausplanungsausschusses Bestandteil des Krankenhausplanes werden.

Sozialpolitikerin Steckhan abschließend: „Ein verfehlter Krankenhausdirigismus und -zentralismus in rot-grüner Zeit hat eine gute Grund- und Regelversorgung in der Fläche existentiell in Frage gestellt. Die CDA in Salzgitter wird darauf achten, dass jetzt endlich umgesteuert wird und auch die Krankenhäuser in Salzgitter eine gute und gesicherte Zukunft haben!“

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