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Demo verboten: NPD kritisiert die Entscheidung

3. Januar 2018 von
Die Stadt stellte sich gegen die Demo der Rechten. Foto: Alexander Panknin
Thiede. Nach den Vorfällen aus der Silvesternacht, bei der das 12-jährige Mädchen Emire verletzt worden ist, wollte die NPD eine Kundgebung in Thiede abhalten. Dies untersagte die Stadt allerdings und lehnte einen entsprechenden Antrag ab. Die NPD sieht den Grund dafür in der Angst vor einer "Diskussion über Ausländergewalt".

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In einem langen Facebookbeitrag echauffiert sich die Partie über die Entscheidung der Stadt und behauptet, dass die Begründung der Stadt „fadenscheinig“ sei. Als Begründung hatte die Verwaltung die zu erwartende Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Durchführung der Kundgebung angegeben. Die NPD hatte am gestrigen Dienstag angekündigt, rechtliche Schritte gegen das Demonstrationsverbot prüfen zu wollen.

Die IG Metall hatte eine Gegendemo angekündigt, sie letztlich aber auch abgesagt und mitgeteilt: „Wir haben bisher keine Rückmeldung erhalten, dass die NPD sich die Absage der Stadt Salzgitter zu ihrer Versammlung durch das Gericht ersetzen ließ. Aus diesem Grund sagen wir ebenfalls unsere geplanten Aktionen für heute ab.“

Aktualisiert:

Offenbar haben sich die NPD und ihre Anhänger an das Verbot gehalten. Am ursprünglich geplanten Veranstaltungsort war zumindest (in der Zeit von 18 bis 18:20 Uhr) nichts von ihnen zu sehen. Auch Gegendemonstranten ließen sich nicht blicken.

Der geplante Veranstaltungsort der NPD in Salzgitter-Thiede um kurz nach 18 Uhr.

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Nach Schüssen auf Mädchen: Stadt untersagt NPD-Kundgebung

IG-Metall reagiert auf Kundgebungsplan der NPD

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