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DIE LINKE: Der lange Weg zum Mehrweg

6. Februar 2018
Die SPD traue sich nicht, abzustimmen. Symbolbild: pixabay
Salzgitter. Im vergangenen Jahr beantragt die Linke im Rat der Stadt einen coffee to go - Einwegbecher. Bisher ist noch nicht darüber entschieden worden. Zu den Geschehnissen veröffentlicht die Linke eine Pressemitteilung, die regionalHeute.de unkommentiert und ungekürzt wiedergibt.

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Die Einführung eines bepfandeten Mehrweg-„Salzgitter-Bechers“ als Alternative zum coffee to go – Einwegbechers wird zu einem Dauerbrenner im Stadtrat. Der Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE „Mehrweg statt Einweg“ wurde auf der Dezembersitzung durch die anderen Fraktionen wegen Beratungsbedarfs auf Januar verschoben. In der Ratssitzung im Januar gab es Änderungsanträge von CDU, MBS und Grünen. DIE LINKE hätte diese Änderungsanträge übernommen. Dennoch wurde erneut auf Initiative der SPD der Antrag wieder nicht behandelt, sondern in die Ratssitzung im März verschoben.

Die SPD stellte diesen Antrag, dem auch CDU, MBS und Grüne zustimmten, so dass sie damit indirekt gegen ihre eigenen Änderungsanträge stimmten. Hermann Fleischer durfte nicht einmal Stellung zu dem Antrag der Linken beziehen. Dies ist ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung.
Die SPD möchte, bevor sie sich endlich (?) entscheiden kann, zunächst einen Vortrag des SRB in der Betriebsausschusssitzung am 20. Februar abwarten. Darin soll es um Konzepte anderer Gebietskörperschaften gehen. Wahrscheinlich wird der SRB dann die Mehrweg-Konzepte von Hannover und Freiburg vorstellen, die DIE LINKE den anderen Fraktionen schon längst zur Verfügung gestellt hatte.

Eigentlich sind ja alle Fraktionen – sogar die SPD – für die Einführung des Mehrweg-„Salzgitter-Bechers“, aber sie trauen sich nicht, darüber abzustimmen. Dabei geht es in dem Antrag der Linken doch nur um eine Konzepterstellung der Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem SRB. „Vom Einweg zum Mehrweg ist es ein langer Weg. Und die SPD-Fraktion legt der Müllvermeidung immer wieder neue Steine in den Weg, nur weil der Antrag von der Fraktion DIE LINKE ist. Die Komödie, die die SPD hier spielt, entwickelt sich allmählich zu einem Trauerspiel.“, meint dazu der Fraktionsvorsitzende der Linken Hermann Fleischer.

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