Mehr Arbeitsschutz-Kontrollen in Salzgitter gefordert

18. Oktober 2018
Fehlender Arbeitsschutz kann auf der Baustelle tödliche Folgen haben. Davor warnt die Gewerkschaft IG BAU und fordert mehr staatliche Kontrollen. Foto: IG BAU
Salzgitter. Gefahr im Verzug – und keiner schaut hin: Behörden kontrollieren in Salzgitter nur selten, ob Arbeitsschutzvorschriften eingehalten werden. Das kritisiert die IG Bauen- Agrar-Umwelt (IG BAU) in einer Pressemitteilung. In Niedersachsen standen 200.000 Betrieben zuletzt lediglich 638 Arbeitsinspekteure bei der Gewerbeaufsicht gegenüber.

Das geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. „Firmen müssen praktisch nur alle paar Jahre mit einer Kontrolle rechnen – wenn überhaupt. Allein in Salzgitter haben wir mehr als 1.800 Betriebe“, sagt IG BAU-Bezirksvorsitzender Karl-Heinz Ehrenberg.

Angesichts dieser Zahlen überrasche es kaum, wenn es mancher mit der Arbeitssicherheit nicht so genau nehme, so der Gewerkschafter. Doch gerade auf dem Bau könne das fatale Folgen haben. Nach Angaben der Gesetzlichen Unfallversicherung kam es auf niedersächsischen Baustellen im vergangenen Jahr zu rund 12.900 Arbeitsunfällen – fünf von ihnen endeten tödlich.

Mit dem aktuellen Bau-Boom könnte das Unfallrisiko sogar steigen, warnt die IG BAU Braunschweig-Goslar. „Volle Auftragsbücher und das Arbeiten unter Zeitdruck führen allzu oft dazu, dass auf Schutzmaßnahmen verzichtet wird“, so Ehrenberg. Immer wieder beobachte er, wie Bauarbeiter ungesichert auf Gerüsten balancierten. Der fehlende Sicherheitsabstand zu Baggern und Kränen erhöhe die Unfallgefahr ebenfalls drastisch. „Dabei ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, für den Schutz seiner Beschäftigten zu sorgen. Tut er das nicht, macht er sich strafbar“, betont Ehrenberg.

„Nur Konsequenzen helfen“

Allerdings hielten sich viele Baufirmen nur dann an das Gesetz, wenn sie mit Konsequenzen rechnen müssten. Und die Zahl staatlicher Kontrollen geht nach Angaben der Bundesregierung seit Jahren zurück. So besuchten die Gewerbeaufsichten der Bundesländer im Jahr 2006 rund 370.000 Betriebe. Zehn Jahre später waren es nur noch knapp über 200.000. Die IG BAU fordert, das Personal der Aufsichtsbehörden massiv aufzustocken. Nur so könne man wieder auf ein vernünftiges Kontroll-Level kommen. „Schließlich müssen die Beschäftigten in den Betrieben und auf den Baustellen in Salzgitter das Gefühl haben, dass der Arbeitsschutz auch wirklich unter die Lupe genommen wird“, sagt Ehrenberg.

Die Berufsgenossenschaften, die ebenfalls die Arbeitssicherheit kontrollieren, könnten das staatliche Defizit nur zum Teil kompensieren, so Ehrenberg weiter. Immerhin habe die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG Bau) in den letzten Jahren deutlich mehr Stellen für den Arbeitsschutz geschaffen. Und bei der BG Bau können sich Beschäftigte selbst melden, wenn es brenzlig wird – unter der Notruf- Hotline 0800 / 80 20 100. Die Anrufer bleiben hierbei anonym. Und Unternehmer, die beim Arbeitsschutz auf Risiko setzen, müssen mit einer raschen Visite der Arbeitsinspekteure rechnen.

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