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Parkregelung Marienplatz – Ortsrat fühlt sich übergangen

23. Februar 2018 von
Symbolfoto: Jan Borner
Salzgitter-Bad. Nachdem die Stadtverwaltung die Parkregelung in der Tiefgarage Marienplatz verändert hatte, brannte der CDU-Ortsratsfraktion der Ortschaft Süd eine Frage unter den Nägeln: Wieso wurden wir nicht konsultiert? Eine Antwort der Verwaltung folgte prompt, in der sie sich gesprächsbereit zeigte.

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Wörtlich lautete die Frage der CDU-Ortsratsfraktion: „Warum hat die Verwaltung die Parkregelung in der Tiefgarage Marienplatz ohne Konsultationen des Ortsrates verändert?“ In der Antwort der Verwaltung wird daraufhin sehr detailliert auf die Frage nach den Veränderungen eingegangen, nicht aber, warum der Ortsrat nicht konsultiert wurde.

In der Tiefgarage Marienplatz habe es zwei Änderungen gegeben: „Die Markierung der Stellplätze wurde an die sich verändernde Größe der PKW angepasst, wodurch sich die Anzahl der Stellplätze verringert hat, und aufgrund von Bauarbeiten wurden Stellplätze ohne Parkzeitbegrenzung zu Kurzzeitparkplätzen umgewandelt.“ Öffentliche Stellplätze in Innenstadtlagen dienten dem Zweck, Kunden die Möglichkeit zu geben, ihre Autos kurzfristig abzustellen, um Einkäufe zu erledigen, die Gastronomie zu besuchen und damit die Innenstadt zu beleben.

Nicht Aufgabe der Stadt Dauerstellplätze kostenfrei zu stellen

Immobilieneigentümer und Mieter jedoch, die in der Innenstadt von Salzgitter-Bad Stellplätze zur Dauernutzung benötigen, müssten selbst dafür sorgen, diese zu kaufen beziehungsweise entgeltlich für ihren persönlichen Bedarf und den Bedarf ihrer Familienangehörigen oder ihres Personals anzumieten. Es sei grundsätzlich nicht Aufgabe der Stadt, Anliegern und Geschäftsleuten Dauerstellplätze kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

Die Kurzzeitparkregelung in der Tiefgarage Marienplatz, die anlässlich von Bauarbeiten eingerichtet worden sei, habe sich bewährt. Sie werde seitdem von Kunden und Besuchern der Innenstadt wesentlich besser angenommen als vorher und diene nun ihrem ureigenen Zweck: der Innenstadtbelebung. Eine Erklärung, warum all das ohne Einbezug des Ortsrates durchgeführt wurde, bleibt die Verwaltung schuldig, meint jedoch: „Sofern der Ortsrat eine andere Regelung wünscht, steht die Verwaltung für Gespräche gerne zur Verfügung. In Absprache mit der WIS GmbH soll das Thema in einem der nächsten Arbeitskreise Innenstadt Bad besprochen werden.“

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