Salzgitter erhält 6,27 Millionen Euro für Kindergärten

15. November 2019
Bürgermeister Frank Klingebiel bezeichnet den Verhandlungsdurchbruch als großen Erfolg. Foto: Alexander Dontscheff
Salzgitter. Wie Stadt Salzgitter in einer Pressemitteilung berichtet, haben sich die Stadt und das Land Niedersachsen im Finanzierungsstreit um die Kindertagesstätten geeinigt. Demnach sind in der Einigung keine Einsparungen im Bereich der Kinderbetreuung vorgesehen. Viel mehr können laut der Pressemitteilung die Kitaplätze nicht nur ausgebaut, sondern auch qualitativ verbessert werden.

Streitpunkt in vorherigen Verhandlungen war demnach eine vom Land verlangte Einsparmaßnahme im Fachdienst Kinder, Jugend und Familie in Höhe von etwa. 1,65 Mio. €. Diese lehnten Oberbürgermeister Klingebiel und der Rat jedoch kategorisch ab, da hierdurch dramatische Verschlechterungen in der Kinder- und Jugendpflege konkret zu befürchten wären. Viel mehr habe man Handlungsbedarf bei Anzahl und Qualität der vorhandenen Kitaplätz gesehen. Entsprechend erhoffte man sich 5.000.000 Euro aus dem sogenannten „Gute-Kita-Gesetz“. In „intensiven und langwierigen Verhandlungen“, die Präsident des Städtetages Ulrich Mädge (Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg) und Klingebiel als dessen Vizepräsident, mit Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) geführt haben, habe man sich darauf geeinigt, dass aus den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln ca. 360 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden ausgeschüttet werden.

Klingebiel: „Großartiger Verhandlungserfolg!“

Oberbürgermeister Klingebiel dazu: „Die Verhandlungen waren hart in der Sache, drohten mehrfach zu scheitern, konnten dann aber erfolgreich zum Abschluss gebracht werden. Für Salzgitter bedeutet dies, dass nach den vereinbarten Verteilungskriterien „Anzahl der Kita-Gruppen“ und „Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund und vorrangig nicht Deutsch sprechend“ auf Salzgitter eine Fördersumme von insgesamt 6.270.343,46 € für den Bewilligungszeitraum vom 01.01.2020 bis 31.07.2023 entfällt.“ Damit stünden der Stadt Salzgitter etwa 1,7 Millionen Euro im Jahr für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Förderung der Qualität in den Kindertagesstätten zur Verfügung, so Klingebiel weiter. „Ein großartiger Verhandlungserfolg, aber auch dringend notwendig.“, resümiert der CDU-Politiker. Salzgitter könne nunmehr nicht nur in den Neubau von Kindertagesstätten, sondern auch in die Verbesserung der Betreuungsqualität in den Kindertagestätten investieren.

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