Salzgitter stimmt gegen interkommunales Gewerbegebiet

27. Juni 2018 von
Der Rat der Stadt hat entschieden: Die Planung zum Gewerbegebiet soll nicht weiterverfolgt werden. Symbolfoto: Alexander Panknin
Salzgitter. Am heutigen Mittwoch tagte der Rat der Stadt Salzgitter. Auf der Tagesordnung stand ein besonders großes Thema: Das interkommunale Gewerbegebiet zwischen Salzgitter und Braunschweig. Mit der heutigen Abstimmung sollte der Rat die weitere Marschroute geben, ob der Plan weiterverfolgt werden soll und: stimme dagegen.

Das Ergebnis war sehr knapp. Mit 20 zu 20 Stimmen und einer Enthaltung sprach sich der Rat gegen eine weitere Planung und Umsetzung aus. Als Grundlage der Diskussion diente die erst vor kurzem veröffentlichte Machbarkeitsstudie.

Bereits im Vorfeld hatten sich einige Fraktionen klar zu dem Vorhaben geäußert. Die SPD wollte sich allerdings noch nicht klar positionieren. Hier muss es innerhalb der Fraktion noch Unstimmigkeiten gegeben haben, dies zeigte sich auch auf der heutigen Sitzung. Die SPD sprach sich für eine freie Abstimmung aus. Das Ergebnis fiel dann tatsächlich knapp aus. Erster Bürgermeister Stefan Klein (SPD) enthielt sich mit seiner Stimme.

Ergebnis im Detail

Neben dem Oberbürgermeister stimmten 11 Ratsmitglieder der CDU-Fraktion, drei Ratsmitglieder der MBS-Ratsfraktion, ein Ratsmitglied der Ratsfraktion Die Linke, ein Ratsmitglied der FDP-Ratsfraktion und drei Ratsmitglieder der SPD-Ratsfraktion für eine weitere Prüfung. 14 Ratsmitglieder der SPD-Ratsfraktion, drei Ratsmitglieder der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, zwei Ratsmitglieder der CDU-Ratsfraktion und ein Ratsmitglied der MBS stimmten für eine sofortige Beendigung dieses Projektes.

Die heutige Entscheidung steht in klarer Diskrepanz zur politischen Debatte in Braunschweig, hier wollte man die Machbarkeit weiter prüfen.

Aktualisiert

Nun äußerten sich die Oberbürgermeister:

Klingebiel zu Gewerbegebiet: „Ich bedauere diese Entscheidung sehr“

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