Schöningen wählt: Der große Kandidatencheck – Teil 3

9. Oktober 2019 von
Wer folgt auf Henry Bäsecke: Malte Schneider (links) oder Markus Sobotta (rechts)? Fotos: SPD Unterbezirk Braunschweig/CDU Kreisverband Helmstedt
Schöningen. Am 10. November wählt Schöningen einen Nachfolger für den scheidenden Bürgermeister Henry Bäsecke. Zwei Bewerber kämpfen in den kommenden Wochen um dessen Nachfolge. regionalHeute.de hat den beiden parteilosen Kandidaten auf den Zahn gefühlt und stellt sie und ihr Programm in dieser Serie vor. Heute: Wirtschaft, Verwaltung und Infrastruktur.

Malte Schneider: „Den Aufschwung nutzen!“

Malte Schneider glaubt, dass die Talsohle durchschritten ist. Nun gelte es diesen Aufschwung, den man etwa an den neuen Investoren in der ehemaligen Feuerwehr und dem Klostergut Sankt Lorenz ablesen könne, auch zu nutzen. Dafür müsse Unternehmen und Investoren Gehör verschafft werden, so der 35-Jährige. Er habe allerdings aus Gesprächen mit Unternehmern den Eindruck gewonnen, dass vieles in der Verwaltung versande. „Da würde ich im Amt des Bürgermeisters auch mal Leute einbestellen und fragen, woran es gelegen hat“, erklärt Schneider. Als Beispiel nennt er ein ihm vorliegendes Konzept eines Investors, der laut Schneider eine Lagerhalle mit angeschlossenem Call Center bauen wollte. Am Ende des Tages sei der Unternehmer jedoch an der Verwaltung gescheitert.

Er sei nicht einmal angehört worden. Schneider möchte es solchen Investoren „so leicht wie möglich“ machen, Geld in Schöningen zu investieren. Die Verwaltung im großen Rahmen umstrukturieren wolle Schneider jedoch nicht. Schließlich wolle er den Mitarbeitern nichts Schlechtes unterstellen oder gar Faulheit oder böswilliges Verhalten. Er halte es jedoch für nötig, die Verantwortlichen an einen „runden Tisch“ zu holen, um diese Probleme auszuräumen. Sehr wohl will Schneider die Verwaltung jedoch in einem anderen Bereich umbauen: Bei der Digitalisierung. Schneider will es den Bürgern Schöningens ermöglichen Amtsgänge, soweit möglich, vom „PC oder iPad“ aus zu tätigen, etwa bei Geschäften mit dem Straßenverkehrsamt oder bei der Beantragung eines Personalausweises. Das hätte nicht zuletzt Vorteile für die Stadt: Es würde auch Kosten einsparen, zumal Verwaltungen zur Zeit sowieso Probleme hätten, neues Personal zu finden.

„Nicht vollständig auf Industrie verzichten“

Schneider sieht vor allem im Buschhaus großes Potential für die Stadt. In Zukunft müsse hier ein interkommunales Gewerbegebiet entstehen. Ihm sei zwar bewusst, dass mit Industrie auch neue Belastungen einhergehen, aber „in den sauren Apfel“ müsse man beißen. Durch sein Studium in Mecklenburg-Vorpommern habe er gesehen, dass man nicht vollständig auf Industriearbeitsplätze verzichten könne, immerhin handele es sich dabei um Arbeit, die „werthaltig und wertschöpfend“ sei. Es gebe genug innovative Felder in der Industrie mit Potenzial, meint Schneider. Er denke da an Batteriefertigung und -Recycling, aber auch an die Phosphorrückgewinnung. Grundsätzlich, so Schneider weiter, sollte man als finanzschwache Gemeinde aber kein Konzept unangehört ablehnen. Das Buschhaus sieht er jedenfalls als wichtiges Standbein, zumal das Gelände noch an das Schienennetz angeschlossen sei. Beim Personenverkehr mache er sich jedoch wenig Hoffnung, dass Schöningen in absehbarer Zeit eine Bahnverbindung erhalte.

Seit die Bahn nicht mehr in der öffentlichen Hand ist, sei es eben auch eine Frage des Geldes, erklärt Schneider. Eine Bahnverbindung würde sich da einfach nicht mehr lohnen. Schneider sieht jedoch im Busverkehr eine gangbare Alternative zur Bahnverbindung, die ebenso praktisch und komfortabel wäre. Die Bahnstrecke, so Schneider, könnte jedoch touristisch genutzt werden. Dabei greift er den Gedanken einer Draisinenbahn auf und stellt auch einen weiteren Ausbau der Radwege am Rand der Bahnstrecke in Aussicht. Dies seien „Mosaiksteine“ in einem regionalen Tourismuskonzept, das Schöningen zwar nicht allein stemmen könne, was jedoch die Zusammenarbeit, etwa mit Königslutter, im Bereich Tourismus erleichtern könnte.

Markus Sobotta: „Leerstand bekämpfen, Grundlagen schaffen!“

Markus Sobotta sieht das Buschhaus als größtes Kapital der Stadt Schöningen. Ein derartiges Gelände, das bereits für die Nutzung durch die Schwerindustrie ausgewiesen sei. Das sei selten in Deutschland, so der Kandidat der CDU. Das müsse genutzt werden. Man müsse aber auch diskutieren, was dort angesiedelt werden solle. Zwar bringe Industrie immer Belastung mit sich, man müsse aber auch bedenken, dass sich die Technik entwickelt habe. Die Belastung sei mittlerweile eine andere, als in der Vergangenheit, erläutert Sobotta. Als Beispiel zieht er den Schornstein des ehemaligen Kohlekraftwerks heran. In Bezug auf den Turm, den mancher als Wahrzeichen sieht, werde zur Zeit diskutiert ein Aufwindkraftwerk im Schornstein zu installieren. Dabei wird durch Sonnenkollektoren erhitzte, aufsteigende Luft eine Turbine im Turm angetrieben, die dann wiederum Strom erzeuge. Auch das von Landrat Gerhard Radek ins Spiel gebrachte Batteriewerk unterstützt Sobotta mit Nachdruck. Projekte wie diese brächten die Bürger in „Arbeit und Brot“, so Sobotta. Und ohne Arbeit und Brot funktioniere der Rest nicht. Dabei müssten alle betroffenen Gemeinden und auch der Landkreis an einem Strang ziehen. Immerhin sei Schöningen nur teilweise am Buschhaus-Gelände beteiligt. Helmstedt und Büddenstedt seien ebenso beteiligt. 

Sobotta erinnert auch daran, dass nicht nur die Nachnutzung des Buschhaus im Raum steht, sondern auch die des Braunkohletagebaus. Er habe zwar erhebliche Zweifel, dass das Projekt „Wildnis wagen“ ausreiche, um das Revier touristisch zu erschließen, das Potential sehe er jedoch allemal. Hier müsste die Stadt frühzeitig das Heft in die Hand nehmen und mit der Beplanung des Tagebaus anfangen, sonst würde man dem aktuellen Eigentümer, dem Helmstedter Revier (HSR), und dem Bergbauamt die Entscheidungsgewalt überlassen. Man sei also gut beraten „aktiv zu werden und aufzupassen“. Zwar habe es bereits Gespräche zu dem Thema gegeben, das HSR halte sich jedoch bedeckt, erläutert Sobotta. Durch frühzeitige Planung könne man den Eigentümer jedoch in die Pflicht nehmen. Dies sei Aufgabe der Verwaltung und damit auch des Bürgermeisters.

„Bedarf schaffen, bevor Nahverkehr ausgebaut wird“

Eben diese Verwaltung will Sobotta umbauen. Er kündigt Veränderungen an und: „Die werden auch sehr spürbar werden“, wie der amtierende Ratsvorsitzende ankündigt. Es habe bereits Veränderungen gegeben, so nehme der Rat wieder an Personal- und Vorstellungsgesprächen teil, träfe auch Personalentscheidungen und habe letztlich die Einsetzung des Haushaltsausschusses durchgesetzt. Federführend sei bei diesen Projekten die CDU-Fraktion gewesen, in der auch Markus Sobotta selbst vertreten ist. Gerade der Haushaltsauschuss sei ein wichtiger Schritt gewesen. Man hänge neun Jahre mit der Haushaltserstellung hinterher, man habe noch Altschulden, die abgebaut werden müssten, eine Entschuldungsvereinbarung mit Land müsse auch erfüllt werden. Überhaupt seien geordnete Finanzverhältnisse wichtig für alles andere. Er sei zwar niemand, der „alles totsparen“ wolle, man müsse aber Prioritäten setzen. Wenn die Feuerwehr etwa neue Fahrzeuge bräuchte, dann wäre das teuer. Das Geld müsste eben an anderer Stelle eingespart werden.

In Bezug auf den öffentlichen Nahverkehr gibt sich Sobotta vorerst skeptisch. Er sei zwar wichtig und es sei ein großer Standortvorteil, modern angeschlossen zu sein, aber dafür müsse eben auch Bedarf vorhanden sein. Das sei laut Sobotta eben auch eine Kostenfrage. Man könne als Gemeinde jedoch jederzeit Bedarf anmelden und damit die Taktung anpassen. Viel wichtiger sei es die Stadt erst einmal in die Lage zu versetzen einen solchen Bedarf zu haben. Dafür will Sobotta den Leerstand bekämpfen. Das ginge, indem man die Stadt attraktiver gestalte. Dazu bringt Sobotta die Gründung einer Gesellschaft ins Spiel, die leerstehende Gebäude aufkaufen soll, um sie aufzubereiten und gewinnbringend zu verkaufen. Dadurch könnten nicht nur weitere Finanzmittel gewonnen werden, dadurch könnte auch der Zuzug gefördert werden. 

Lesen Sie im letzten Teil der Serie die vollständigen Interviews mit den Kandidaten.

Lesen Sie auch:

Schöningen wählt: Der große Kandidatencheck – Teil 2

Schöningen wählt: Der große Kandidatencheck, Teil 1

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