Schöninger Bürgermeisterkandidat Malte Schneider im Interview

11. Oktober 2019 von
Malte Schneider möchte mit Unterstützung der SPD ins Schöninger Rathaus einziehen. Foto: SPD Unterbezirk Braunschweig
Schöningen. Im November wird in Schöningen ein neuer Bürgermeister gewählt. Um den Posten bewerben sich Malte Schneider als parteiloser Kandidat für die SPD und Markus Sobotta,ebenfalls parteilos, für die CDU. regionalHeute.de hat mit den beiden Kandidaten über Ziele, Pläne und die Zukunft der ehemaligen Salinenstadt am Elm gesprochen.

regionalHeute.de: Wollen Sie sich zum Anfang erst einmal vorstellen und uns sagen, warum Sie kandidieren?

Malte Schneider: Ich bin Malte Schneider, 35 Jahre alt, Anwalt mit eigener Kanzlei in Helmstedt. Ich trete bei der Wahl im November als parteiloser Kandidat mit Unterstützung der SPD an. Was war meine Motivation zu kandidieren? Im wesentlichen ist das darin begründet, dass ich mit einigen Sachen, die aktuell oder auch in der Vergangenheit geschehen sind, nicht ganz zufrieden war und ich persönlich bin eben der Auffassung, dass ich anbieten muss, es anders zu machen, wenn ich unzufrieden bin. Natürlich auch in der Hoffnung, es besser machen zu können. Es reicht dann eben nicht zu schimpfen oder mit Wahlboykott zu reagieren. Man muss dann eben auch den eigenen Antrieb haben es besser zu machen.

regionalHeute.de: Sie treten nun als parteiloser Kandidat der SPD an. Die SPD stellt aber auch seit 1949 die Mehrheit im Stadtrat und stellte auch die meiste Zeit den Bürgermeister (Henry Bäsecke wurde als parteiloser Kandidat von der CDU unterstützt, Anm. d. Red.). Warum sollte man Sie wählen, wenn man auf Veränderung hofft?

Schneider: Nun ja, ich möchte nicht sagen, dass in der Vergangenheit alles schlecht gelaufen ist. Das würde ich auch als anmaßend empfinden. Ich glaube auch, dass einige Weichen richtig gestellt wurden. Ich habe den Eindruck, dass die Talsohle mittlerweile durchschritten ist. Nimmt man beispielsweise die alte Feuerwehr, da geht ein neuer Investor rein, der eben ein Café und eine Rösterei errichten will, am Golfclub im Klostergut St. Lorenz wird richtig Geld in die Hand genommen, da passiert extrem viel! In meinen Augen hat auch die Gastronomie einen neuen Aufschwung. Überhaupt das kulturelle Leben: Am Elmhaus ist wieder Betrieb, da passiert ganz viel, da wird ganz viel auf die Beine gestellt. Mit dem Paläon ist es ja auch nicht ganz so schlimm geworden, wie es zwischenzeitlich ausgesehen hat. Man kann also nicht sagen, dass alles schlecht gelaufen ist. Ich habe auch den Anspruch an mich da einen neuen Blickwinkel reinzubringen. Ich komme aus der freien Wirtschaft, da hat man einen anderen Blick, als wenn man ausschließlich einen verwaltungsrechtlichen Hintergrund hat. Ich bringe frischen Wind, ich habe neue Ideen, ich bin jung, ich möchte was erreichen. Ich kenne die Sorgen und Nöte junger Familien, die betreffen mich ja selbst mit drei kleinen Kindern.

regionalHeute.de: Wegen der jungen Familien: Schöningen hat zwar mehr Zuzüge als Abzüge dennoch schrumpft die Bevölkerung weiter. Jetzt wurde zwar ein neues Baugebiet in Hoiersdorf ausgewiesen, aber gleichzeitig wird die Grundschule dort geschlossen. Wie wollen Sie dagegensteuern?

Schneider: Wir haben hier einen Vorteil, weil wir geographisch günstig gelegen sind. Magdeburg, Braunschweig, auch noch Hannover und natürlich Wolfsburg, das ist alles in entspannter Pendlerentfernung zu erreichen. Dazu kommt der Vorteil, dass die Immobilienpreise hier noch bezahlbar sind. Wir können hier extrem schön wohnen, zu sehr fairen Preisen. Das ist etwas, womit wir punkten können. Dafür ist es aber auch erforderlich, dass die Familien einen Anreiz haben hierher zu ziehen. Neben den Preisen ist das natürlich die Kinderbetreuung, aber auch der öffentliche Personennahverkehr. Ich denke da an Zugverbindungen, aber auch an Busse. Warum gibt es keinen Pendlerbus von hier nach Wolfsburg, der ohne große Schlenker zu fahren ins Werk fährt? Die Leuten sollen sagen können, dass sie nach Schöningen ziehen und da kein Auto brauchen, um zum Beispiel ins Werk zu fahren. Das sind Themen, die natürlich jungen Familien unter den Nägeln brennen. Damit einhergehen auch die kostenlose Kinderbetreuung, da sind wir ja noch ganz gut aufgestellt, das dürfen wir aber auch nicht aus den Augen verlieren. Es können dann natürlich mehr Leute ihr Kind in die Betreuung geben. Dafür muss vorgesorgt werden.

regionalHeute.de: Gerade auch im Bezug auf die kostenlosen Kindergartenplätze: Das ist auch eine Kostenfrage. Wenn wir uns den Haushalt ansehen, sehen wir, dass die Schulden schwer auf den Schultern der Stadt lasten. Muss weiter eingespart werden? Hoffen Sie auf Investitionen? Gerade auch in Bezug auf die Kohlekommission.

Schneider: Die finanzielle Lage ist ja kein ausschließliches Schöninger Problem. Das ist ein grundsätzliches Problem von ländlichen, strukturschwachen Regionen. Da kann man auch in jedes andere Bundesland schauen, das sieht überall relativ ähnlich aus, mit ähnlichen Problemen. Da ist es eben sehr schwierig ein Königsweg zu finden, wie man Investoren anlockt und Arbeitsplätze schafft. Jeder ländliche Raum buhlt um Investoren. Da versucht man eben die anzulocken, mit entsprechenden Angeboten, niedrigen Gewerbesteuerhebesätzen et cetera. Nichtsdestotrotz muss das eben das Ziel sein. Da müssen Gewerbeflächen geschaffen werden. Da gibt es natürlich überall Synergieeffekte. Die Schöninger Kinder bleiben nur hier, wenn sie hier Arbeit finden. Das ist eine Herausforderung, aber zu schaffen. Wir haben hier einen Industriestandort mit Buschhaus direkt vor der Tür, bei dem sich alle einig sind, dass da nicht demnächst einfach abgeschlossen werden kann. Da wird investiert! Natürlich bringt Industrie immer ein Stück weit Nachteile mit sich, wenn man an Emmissionen denkt, wenn man die Geschichte mit der Klärschlammverbrennung denkt, da ist nicht jeder von begeistert. Guckt man aber in rein touristische Regionen, da ist es zwar schöner, aber die Leben da vom Tourismus und das wird uns hier schwerlich gelingen. Da ist dann außerhalb von Tourismus aber auch nichts. Ich denke da an Usedom oder Rügen, ich habe in der Ecke studiert, da gibt es zwar Tourismus, aber ansonsten nicht viel. Man kann eben nicht zu einhundert Prozent auch Industriearbeitsplätze verzichten. Das ist Arbeit, die natürlich auch werthaltig und wertschöpfend ist. Da muss man eben ein Stück weit in den sauren Apfel beißen und auch schauen, dass man diese Arbeitsplätze schafft und auch hält. Das wäre möglicherweise die Phosphorrückgewinnung mittelfristig, Batterieforschung, Batterierecycling, diese Themen. Da ist Buschhaus mit seiner Bahnverbindung auch gut aufgestellt. Da kann um Buschhaus herum auch ein Gewerbegebiet geschaffen werden, auch interkommunal. Das sind, denke ich, wichtige Standbeine.

regionalHeute.de: Apropos interkommunales Gewerbegebiet. In der Vergangenheit wurden immer wieder Dinge diskutiert, wie Samtgemeinden, Einheitsgemeinden oder Fusionen mit anderen Kommunen, auch auf Landkreisebene. Wie stehen Sie dazu?

Schneider: Das ist ein schwieriges Thema. Die kleinen Landkreise und Kommunen sind natürlich identitätsstiftend. Da muss man die Bürger abholen und ihnen sagen, dass die Vorteile den Nachteilen überwiegen, wenn es zu einem sinnvollen Zusammenschluss käme, so rein hypothetisch. Es gibt ja auch interkommunale Zusammenarbeit, also dass sich auch Sachen untereinander geteilt werden, was ja schon getan wird. Hier werden ja schon Fachleute, etwa in der Rechnungsprüfung oder beim Thema Haushalt, von der einen Gemeinde ausgebildet wurden, an die andere ausgeliehen, um das dort zu erledigen. Sodass eben nicht jede Gemeinde für alles ihre Fachleute braucht. Nichtsdestotrotz ist es eben wahrscheinlich, dass größere Zusammenschlüsse kommen und kommen müssen. Allein aus finanziellen Gründen. Die Lage ist ja nicht nur im Landkreis Helmstedt so, sondern auch in den umliegenden Kreisen. Da könnte man durch Zusammenschlüsse Synergieeffekte schaffen, die unterm Strich zu weiterer Entwicklung führen können und müssen. Sonst ist das ja sinnlos.

Foto: SPD Unterbezirk Braunschweig

regionalHeute.de: Die ungleiche Verteilung im Landkreis ist natürlich explizit. Auch wenn wir hier im Umkreis mit Söllingen eine vergleichsweise reiche Gemeinde haben, ist der Nordkreis natürlich besser aufgestellt. Kann man sich Barmke, Grasleben und so weiter als Vorbild nehmen?

Schneider: Die Frage könnte ein Landrat natürlich besser beantworten, als ein Bürgermeisterkandidat von Schöningen (lacht). Aber der Landrat hat es ja erst vor ein paar Tagen gesagt: Der Landkreis ist ungleich verteilt und der Südkreis da ein wenig schwieriger aufgestellt, was das anbelangt. Aber wir haben ja vorhin über Synergieeffekte gesprochen. Nehmen wir zum Beispiel das Thema Straßenverkehrsamt oder die Verlängerung des Personalausweises. Da weiß ich nicht, ob es noch erforderlich ist, da rund um die Uhr einen Ansprechpartner zu haben oder ob da gerade mit der anstehenden Digitalisierung nicht auch geguckt werden kann, ob man sowas nicht auch einfacher online erledigen kann. Dass eben nicht immer einen Mitarbeiter vor Ort haben muss, sondern dass das auch Sonntagabend vom PC oder iPad geht. Wo sind da die Hürden? Da müsste Deutschland eine Vorreiterrolle spielen, aber da sind wir ziemlich weit hinten dran.

regionalHeute.de: Also kann man damit rechnen, dass die Stadtverwaltung mit einem Bürgermeister Malte Schneider, reformiert und digitalisiert wird, soweit möglich?

Schneider: Ja natürlich! Das ist ja auch eine Kostenfrage! Überall auf der Welt werden Dinge digitalisiert, weil es eben auch zu Kosteneinsparungen führt. Da schwebt natürlich auch immer das Damoklesschwert der Arbeitsplatzreduzierung, auf der anderen Seite ist es natürlich auch kein Geheimnis, dass auch der öffentliche Dienst Schwierigkeiten hat Nachwuchs zu generieren. Es gibt durchaus eine Fluktuation in den Rathäusern, auch einen regelrechten Wettkampf, das gilt auch für Erzieherinnen und Erzieher. Da wird natürlich sofort ein Angebot angenommen, das näher an der Haustür ist. Das will ich auch gar nicht schlecht reden, das ist ganz normal. Das ganze ist aber auch in der Digitalisierung eine große Sache. Da haben wir das Glück, dass wir Glasfaser bekommen. Das kriegt natürlich nicht jeder kostenlos, das ist auch klar, aber es liegt schonmal. Da können wir uns glücklich schätzen, das ist nicht selbstverständlich. Damit werden Gegebenheiten geschaffen, um die Digitalisierung voranzutreiben.

regionalHeute.de: Bernd Althusmann (CDU) hat als Landeswirtschaftsminister, auch in Bezug auf die Digitalisierung und mit Blick auf die Kohlekommission vorgeschlagen, innovative Projekte dem Strukturwandel entgegenwirken sollen. Wir sprachen bereits über die Phosphorrückgewinnung, Herr Althusmann hat für den Südkreis aber auch ein Digitalhub ins Spiel gebracht. Ist das eine Option für Schöningen?

Schneider: Natürlich! Alles, was hier vor Ort mit Drittmittelgeldern geschaffen wird, sollte man auf keinen Fall vorschnell ablehnen. Bei einen Digitalhub ist es aber jetzt nicht so, dass da dreißig bis vierzig Arbeitsplätze dranhängen. Das wird dann schon relativ überschaubar. Aber dennoch, wir haben die Flächen, also warum nicht? Man kann sich alles anhören und alles prüfen. Das ist natürlich auch die Herausforderung, überhaupt die Nachnutzung der ganzen Flächen hier. Da ist es vorrangige Aufgabe in den nächsten Jahren und Jahrzehnten wirklich tragfähige Konzepte zu schaffen. Da ist nicht so, dass alle Leute jetzt die Schubladen voller Pläne haben. Da muss faktisch ein Businessplan vorliegen. Das ‚man könnte ja mal irgendwie…‘ ist mir zu vage für die Gelder der Kohlekommission. Da muss man Butter bei die Fische geben und sagen, was gemacht werden soll, was es kostet und was es bringt und welche Summe man dafür braucht.

regionalHeute.de: Der Landkreis Helmstedt bekommt 90 Millionen Euro aus der Kohlekommssion. In Barmke entsteht ein Gewerbegebiet, im Nordkreis entstehen gemeinsame Gewerbegebiete mit Braunschweig und Wolfsburg. Die Kohlekommission fordert wie gesagt innovative Konzepte. Hat Malte Schneider denn nun innovative Konzepte für Schöningen?

Schneider: Ich habe schon mit vielen Unternehmern gesprochen, die eine Idee hatten, aber auch das Gefühl, damit nicht richtig gehört worden zu sein. Die haben ein Stück weit ihr Leid geklagt, dass das an den entsprechenden Stellen nicht ankam. Da würde ich im Amt des Bürgermeisters auch mal Leute einbestellen und fragen, woran es gelegen hat und wo das Problem mit dieser oder jener Idee lag und warum das nicht weiterverfolgt wurde. Ich wurde neulich von einem Unternehmer angesprochen, der hier eine Fläche braucht, der wollte eine Halle mit angeschlossenem Callcenter bauen. Der wollte da auch Materialien lagern. Für mich war das ein überraschend einfaches, aber auch einleuchtendes Konzept. Aber auch der wurde in letzter Konsequenz nicht angehört. Da müsste man als finanzklamme Gemeinde eigentlich alle Hebel in Bewegung setzen, um solche Leute zu halten, zu ködern und es ihnen so einfach wie möglich machen, ihr Geld zu investieren.

regionalHeute.de: An welchen Hebeln würden Sie denn da ansetzen? Reden Sie von einer Umstrukturierung der Verwaltung?

Schneider: Nein, nein, das nicht. Ich will den Mitarbeitern auch nichts Schlechtes in die Schuhe schieben. Als Bürgermeister hat man aber eine Stimme mit Gewicht. Momentan bin ich eben ein Bürger wie jeder andere, ich bin zwar im Hoiersdorfer Ortsrat, aber wir werden eben auch nur angehört. Da haben wir nicht so richtig Entscheidungen zu treffen, Stichwort Grundschule in Hoiersdorf. Da war der Ortsrat natürlich gegen die Schließung, aber da wurden wir eben nur angehört. Aber wie gesagt, ich will keinem Verwaltungsmitarbeiter irgendwie Böswilligkeit oder Faulheit unterstellen, da will ich auch nicht falsch verstanden werden. Aber man kann sich ja trotzdem mal an einen runden Tisch setzen. Da kann man sich mal austauschen. Als Bürgermeister hat man da auch eine Stimme, die weiter nach oben geht. Zur Landesregierung, oder auch im Zweifel zur Bundesregierung, wenn man an die Bundes- oder Landtagsabgeordneten vor Ort denkt. Da hat die Stimme des Bürgermeisters auch mehr Gewicht als die eines normalen Bürgers.

regionalHeute.de: Um nochmal zum Thema ÖPNV zurückzukommen: Gerade, wenn man in sozialen Medien guckt, bewegt die Menschen auch die Bahnanbindung. Wie sehen Sie da die Chancen für Schöningen, wenn man die verstärkten Investitionen von Bund, Land und Bahn bedenkt?

Schneider: Ich habe demnächst Marcus Bosse (SPD) eingeladen, Landtagsabgeordneter aus dem Bereich Wolfenbüttel, der beschäftigt sich im Landtag schwerpunktmäßig mit diesen Themen. Der soll genau zu diesen Themen zu referieren, hier vor Ort. Dazu sind dann auch die Bürger herzlich zu eingeladen. Das ist wieder ein schwieriges Thema. Die Entscheidung, ob die Bahnlinie entsteht hängt im wesentlichen von der Bahn ab. Das sind natürlich auch wirtschaftliche Entscheidungen, seitdem die Bahn eine Aktiengesellschaft ist und kein bundeseigener Betrieb mehr. Da kann ich als Bürgermeister auch nicht einfach sagen, dass die Bahnlinie jetzt wieder reaktiviert wird, auch wenn man sich das selbst gern wünschen würde. Da kann man die Bürger aber auch verstehen. Aber die Schließung hängt auch mit der niedrigen Frequentierung der Linie zusammen. Das hat dazu geführt, dass die Bahn dann gesagt hat, dass die Linie nicht weiter zu nutzen ist. Ob die Umstände jetzt anders wären, wage ich zu bezweifeln. Es gibt aber Alternativen dazu. Es muss ja nicht auf Schienen sein. Eine Busverbindung ist deutlich flexibler als eine Bahnverbindung, der braucht keine Schienen, sondern nur die Straße. Weniger komfortabel ist ein Bus auch nicht. Ich persönlich habe wenig Hoffnung auf eine Reaktivierung der Bahnverbindung. Aber auch da gibt es Alternativen, etwa Radwege entlang der ehemaligen Bahnstrecken. Das kann auch helfen die Region touristisch zu erschließen. Da ist zum Beispiel der Herr Kempernolte aus Hoiersdorf schon ganz aktiv. Der macht da bereits tolle Arbeit für die Region, mit dem Ausbau der Radwege. Eine Draisinenbahn ist auch immer wieder im Gespräch, das wäre auch touristisch zu nutzen. Klar, das führt jetzt auch nicht dazu, dass hier busseweise Leute anreisen. Das sind aber alles einzelne Bausteine, die man ihm großen ganzen sehen muss. Stichwort Paläon, Elm, Harz, die Kooperation zwischen Paläon und Phaeno, die es gab und auch der Kaiserdom in Königslutter. Das sind alles kleine Mosaiksteine. Es ist auch eine touristische Busverbindung im Gespräch, die im Landkreis eingerichtet werden soll.

regionalHeute.de: Bevor wir zum Schluss kommen: Zwei abschließende Fragen. Das Programm von Malte Schneider in drei Sätzen?

Schneider: Die Schaffung von einem lebenswerten Raum hier in Schöningen. Da gibt es eben verschiedene Faktoren: Kinderbetreuung, Immobilienausbau, Digitalisierung, das ist ein großes Thema für junge Familien. Für die älteren Leute ist dann natürlich die hausärztliche Versorgung ein drückender Schuh hier in Schöningen. Das ist natürlich nur angerissen.

regionalHeute.de: Und zum Schluss: Was ist ihr Lieblingsort in Schöningen?

Schneider: Das ist ganz schwierig zu beantworten. Es gibt so viele schöne Orte hier! Aber ich würde sagen die blühende Feldmark. Die habe ich direkt vor der Haustür.

regionalHeute.de: Herr Schneider, vielen Dank für das Gespräch!

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